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Extremismus

Julius Möller • Zuletzt aktualisiert: 6. Januar 2022
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Was ist Extremismus?

Der Begriff Extremismus bezeichnet politische Einstellungen, die außerhalb des demokratischen Spektrums stehen. Er umfasst also Parteien, Organisationen und Positionen, die sich gegen die grundlegenden Werte und Regeln der Demokratie wenden.

Extremismus oder Radikalismus?

Mit dem Begriff Radikalismus bezeichnet man politische Einstellungen, die zwar weit vom momentanen politischen Konsens abweichen, aber nicht außerhalb des demokratischen Spektrums stehen.

Hier muss jedoch dringend erwähnt werden, dass die Abgrenzung keineswegs immer klar ist und die beiden Begriffe häufig auch einfach synonym verwendet werden. Es kommt also immer auch auf den Kontext an, wenn einer dieser Begriffe verwendet wird.

Kritik am Extremismusbegriff

Wie man bereits gemerkt hat, ist der Begriff alles andere als klar definiert. Er ist deshalb in der Politikwissenschaft umstritten.

Es wird außerdem diskutiert, inwiefern es sinnvoll ist, verschiedene Arten des Extremismus, wie bspw. religiösen Extremismus, Linksextremismus oder Rechtsextremismus, in einer einzigen Kategorie zusammenzufassen.

Ein weiteres Problem mit dem Begriff ist, dass sich die Definitionsmacht häufig bei wenigen Akteuren, zum Beispiel Behörden oder den Medien, sammelt. Letztendlich können sie also entscheiden, welche Bestrebungen in der Öffentlichkeit als extremistisch, also verfassungsfeindlich, wahrgenommen werden. Und das ganz ohne ein entsprechendes Urteil des Verfassungsgerichtes.

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Lobbyismus

29. November 2021  •  Julius Möller
Lobbyismus bezeichnet eine bestimmte Form der politischen Interessenvertretung. Vertreter von Interessengruppen (das können zum Beispiel Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften oder NGOs sein) versuchen dabei, vor allem durch persönliche Beziehungen, Einfluss auf Gesetzgebungsprozesse oder die Regierung zu nehmen. Der Begriff ist negativ konnotiert, weshalb Interessenverbände nicht darunter auftreten, sondern Begriffe, wie "public affairs", "Politikberatung" oder "politische Kommunikation" verwenden.
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