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Subsidiaritätsprinzip

Emi Borgert • Zuletzt aktualisiert: 29. November 2021
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Was ist das Subsidiaritätsprinzip?

Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass eine Aufgabe grundsätzlich am besten von der niedrigst möglichen Verwaltungsebene erfüllt werden kann. Eine höhere Instanz soll nur dann einspringen, wenn die Ebene darunter mit der Aufgabe überfordert ist oder sie nur mit einem unverhältnismäßig hohem Aufwand bewältigen kann.

Schneller, Genauer, Effektiver

Befürworter des Subsidiaritätsprinzips sind der Meinung, dass Aufgaben am besten von denjenigen bewältigt werden können, die am nächsten am Geschehen sind, weil diese schneller, genauer und mit größerer Zielsicherheit handeln und auf neue Situationen eingehen können.

Einzelne Menschen, welche die unterste Ebene bilden, können aber nicht alle Aufgaben und Entscheidungen übernehmen. Ein Mensch alleine kann schlecht seine eigene Feuerwehr organisieren oder den eigenen Müll verbrennen. Diese Aufgaben werden daher von der kommunalen Ebene, also den Städten und Gemeinden, übernommen.

Auch diese sind aber mit einigen Aufgaben überfordert. So werden Bildungspolitik, Verkehrspolitik und Teile der Sozialpolitik von den jeweiligen Bundesländern geregelt.
Für diese ergibt es wiederum beispielsweise keinen Sinn, eine eigene Armee aufzustellen, weshalb das dann vom Bund übernommen wird.

Umstrittene Zuordnungen

Es gibt inzwischen auch immer mehr Menschen, die die Aufgabe der Verteidigung lieber an die nächsthöhere Ebene, also die EU, übertragen wollen. Diese kümmert sich bislang um einen Teil der Außenpolitik, die Handelspolitik und koordiniert noch einige Politikbereiche zwischen den Mitgliedstaaten.

Die genaue Aufgabenverteilung zwischen den verschiedenen Ebenen ist am Ende jedoch für das Prinzip nebensächlich: Es steht zu aller erst für den Glauben daran, dass Aufgaben prinzipiell besser von niedrigeren Ebenen erfüllt werden können. Eine höhere Ebene soll nur die Aufgaben übernehmen, die die Ebenen darunter nicht bewältigen können.

Siehe auch: Föderalismus.

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Gewaltenteilung

1. Dezember 2021  •  Julius Möller
Die Gewaltenteilung ist ein zentrales Organisationsprinzip in den meisten demokratischen Staaten. Sie besagt, dass ein und die selbe Institution oder Person nur in einer der drei staatlichen Gewalten wirken darf. Der Zweck der Gewaltenteilung ist es, die Ansammlung von zu viel Macht bei einzelnen Personen oder Institutionen zu verhindern. So sollen Freiheit und Demokratie im entsprechenden Staat gesichert werden.
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